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WASEBA
Sebastian&Sebastian GdbR
Bruchstr. 13
67098 Bad Dürkheim
Tel 06322 987298
Fax 06322 980153
mail@waseba.com
AGB/Impressum
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Impressum
WASEBA
Andrea Sebastian & Heinz Sebastian
GbR
Bruchstr. 13
67098 Bad Dürkheim
Telefon: 06322/987 298
Fax: 06322/980 153
URL:
www.waseba.de
eMail: mail@waseba.com
Ust-Id Nr: DE 813438011
St.-Nr.: 31/161/3234/2
Sparkasse Rhein-Haardt
BLZ: 546 512 40
Konto Nr.: 483 29 37
IBAN: DE44 5465 1240 0004 8329 37
SWIFT-BIC-Code: MALA DE 51 DKH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma WASEBA
Andrea Sebastian & Heinz Sebastian
GdbR
§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
(1) WASEBA führt Ihre Bestellungen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Die
Geschäftsbedingungen des Kunden sind in keinem Fall Vertragsbestandteil.
Mitarbeiter von WASEBA sind zu mündlichen Vertragsabreden, mündlichen Änderungen
dieser Geschäftsbedingungen und sonstigen Absprachen nicht befugt. Ergänzende
oder abweichende Vereinbarungen bedürfen daher der schriftlichen Bestätigung von
WASEBA.
(2) Es gilt die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuelle Fassung. Sie können
diesen Text von der Website auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei
denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
§ 2 Widerrufsrecht
Als Verbraucher in Sinne des § 13 BGB können Sie Ihre
Vertragserklärung nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform innerhalb
eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Zurücksendung der Sache(n) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache(n). Der Widerruf ist zu
richten an:
WASEBA
Andrea Sebastian & Heinz Sebastian GdbR
Bruchstr. 13
D - 67098 Bad Dürkheim
Telefax: 06322/980153
Email: mail@waseba.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie und insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten für die Zurücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache(n) einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
§ 3 Vertragsabschluß / Zustandekommen des Vertrages
(1) Sie bestellen per Post, per Fax, per Telefon oder per
E-Mail über das Internet.
(2) Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen unserer Kataloge, Preislisten,
Werbeunterlagen und unserer Website sind jeweils nur in der aktuellen Fassung
verbindlich.
(3) Liefertermine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von WASEBA
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
(4) Der Kaufvertrag über die Ware kommt bei Bestellungen per Post, per Fax, per
E-Mail oder per Telefon mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung über die
Lieferung der Ware, spätestens aber mit der Lieferung der Ware zustande.
(5) Prüfen Sie bitte die Mitteilung über die Lieferung bzw. die Rechnung auf
offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen
Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Prüfen Sie ebenfalls den Zustand der
Ware. Sie sind verpflichtet, uns etwaige Abweichungen unverzüglich mitzuteilen.
Nichtkaufleute haben offensichtliche Mängel der Ware binnen 3 Tagen schriftlich
unter Angabe der Rechnungsnummer mitzuteilen.
In dem Fall, dass Sie oder wir wegen einer Abweichung die Rückabwicklung
verlangen, öffnen Sie die Ware bitte nicht. Anderenfalls müssen Sie einen
etwaigen dadurch entstehenden Wertverlust haften.
Senden Sie die Ware bei begründeter Rüge an die auf der Rechnung genannte
Anschrift unseres Vertriebszentrums zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw.
Abholung werden im Fall von begründeten Rügen von uns getragen, wenn Sie die
Abweichung nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten.
§ 4 Preise / Leistungspflicht
(1) Die in unseren Preislisten angegebenen Preise werden
mit Herausgabe einer neuen Preisliste ungültig. Im Zweifelsfalle gelten die im
Lieferschein angegebenen Preise.
(2) Unsere Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Die Liefer- und
Versandkosten unter Zugrundelegung der Lieferungsbedingungen des § 5 werden von
Ihnen getragen.
(3) Wird die Lieferung durch unvorhergesehene Hindernisse verzögert - etwa durch
höhere Gewalt, Arbeitskampf, Verkehrsstörungen oder durch Störungen beim
Vorlieferanten-, so verlängern sich etwaige verbindliche Liefertermine und
Fristen. WASEBA haftet nicht für Verspätungen wegen von Ihnen verlangten
Änderungen des Auftrages.
(4) WASEBA ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sie aufgrund höherer
Gewalt nicht in der Lage ist, ihre vertragsgemäße Leistung zu erbringen. Für den
Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung verpflichtet sich WASEBA, Sie
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Ihnen den ggf.
bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zu erstatten.
§ 5 Lieferungsbedingungen
(1) WASEBA liefert die Produkte aus eigenem Lager oder mit
einem privaten Zustelldienst an alle Postanschriften Ihrer Wahl innerhalb
Deutschlands. Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse, per Nachnahme, oder auch
gegen Rechnung. Im Falle der Lieferung auf Rechnung, verpflichten Sie sich, zur
vollständigen Zahlung innerhalb von acht Tagen. Auslandslieferungen werden gegen
Vorkasse ausgeführt. Bei Lieferung ins Ausland oder wenn Sie eine besondere
Versandart auswählen, können zusätzliche Versandkosten anfallen, die Ihnen noch
vor Abschluss der Bestellung zur Bestätigung angezeigt werden. Bei Lieferungen
in das Ausland übernehmen Sie die etwaigen Steuern und Zölle.
(2) Leistungsort ist das Auslieferungslager von WASEBA. Die Lieferungen erfolgen
in der Regel innerhalb von einer Woche.
(3) WASEBA ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) WASEBA kann nur die im Rahmen der Kataloge,
Preislisten, Werbeunterlagen und der Website angebotenen Zahlungsweisen
akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift
ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, WASEBA Ihren Namen und die
aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(2) Es besteht kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB, das
Tilgungsbestimmungsrecht ist ausgeschlossen.
(3) Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, ist
WASEBA zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten (gegenüber einem
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), bzw. 8%-Punkten (gegenüber Unternehmern),
jeweils über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt. Falls
nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist WASEBA berechtigt,
diesen geltend zu machen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
der Ware Eigentum von WASEBA.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Die von WASEBA übernommene Gewährleistung für die gelieferte Ware richtet
sich vorbehaltlich der nachstehenden Einschränkungen in den Absätzen (2) bis (4)
nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch.
(2) Wenn Sie Mängel an gelieferter Ware belegen, wird WASEBA in angemessener
Zeit für Ersatzlieferung sorgen oder den Kaufpreis erstatten. Schlägt die
Ersatzlieferung fehl oder ist WASEBA zu einer solchen nicht bereit oder nicht in
der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus
Gründen, die WASEBA zu vertreten hat, sind Sie berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
(3) Eventuelle Mängel müssen WASEBA unter Beachtung der in § 4 (5) genannten
Frist mitgeteilt oder auf dem Lieferschein/Frachtbrief vermerkt werden.
Anderenfalls erfolgt jegliche Gewährleistung ausschließlich nach freiem Ermessen
von WASEBA. Im Übrigen leistet WASEBA für Mängel, die durch Verbrauch der Ware
nach dem Ablauf des Haltbarkeitsdatums der Kaufsache entstehen, keine Gewähr.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren auf jeden Fall sechs Monate nach Übergabe
der Ware, sofern nicht gesetzlich zwingend eine längere Verjährungsfrist
vorgesehen ist. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelschäden und
Mangelfolgeschäden und soweit Anspruch aus unerlaubter Handlung geltend gemacht
wird.
(4) WASEBA haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern keine
wesentliche vertragliche Hauptpflicht verletzt worden ist. Im Falle einer leicht
fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht haftet
WASEBA höchstens bis zur Höhe des typischer Weise vorhersehbaren Schadens.
Im Übrigen ist WASEBA bei nur leicht fahrlässiger Pflichtverletzung für Ihre
über die genannten Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche,
insbesondere Schadenersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns und wegen
sonstiger Vermögensschäden des Bestellers, nicht haftbar.
§ 9 Verschiedenes
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus
dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Bad Dürkheim Gerichtsstand
für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. WASEBA ist berechtigt,
auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer
gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift:
WASEBA
Andrea Sebastian & Heinz Sebastian GdbR
vertreten durch den Geschäftsführer Heinz Sebastian
Bruchstr. 13
D - 67098 Bad Dürkheim
(2) Das Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unstreitig sind oder wir diese
schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie darüber hinaus nur
befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
(4) Die Abtretung Ihrer Leistungs-, Gewährleistungs-, oder sonstigen aus der
vertraglichen Beziehung zu WASEBA resultierenden vertraglichen und
außervertraglichen Ansprüchen an Dritte, bedarf zu ihrer Wirksamkeit der
schriftlichen Zustimmung von WASEBA
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung
ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke
enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher
Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
§ 10 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Alle
persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
§ 11 Urheberrecht und Impressum
Für Dokumente, Texte, Bilder und weitere in unseren
Katalogen, Preislisten, Werbeunterlagen und auf unserer Website veröffentlichte
Informationen gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz. Insbesondere gilt:
Einzelne Vervielfältigungen, z. B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten
und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden. Die Herstellung und
Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher
Genehmigung der WASEBA GdbR gestattet. Der Benutzer ist für die Einhaltung der
Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht
werden.
WASEBA, Bruchstr. 13 D-67098 Bad Dürkheim
WASEBA, letzte Aktualisierung 30. September 2008
WASEBA
Andrea Sebastian & Heinz Sebastian GdbR
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D - 67098 Bad Dürkheim
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Telefax: 06322/980153
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